Rechtsprechung
BAG, 17.01.1980 - 3 AZR 716/77 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,18631) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LAG Hessen, 25.05.1977 - 7 Sa 815/76
- BAG, 17.01.1980 - 3 AZR 716/77
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 07.11.1969 - 3 AZR 303/69
Vertragsbruch - Vertragsstrafe - Tarifliche Ausschlußklausel - Ausschlußfrist - …
Auszug aus BAG, 17.01.1980 - 3 AZR 716/77
Nach § 343 Abs.l BGB wird die Strafe auf Antrag des Schuldners lediglich durch das Gericht herabgesetzt (vgl. BAG 22, 205 [207] AP Nr. 1 zu § 340 HGB [zu I 1 der Gründe]).